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Ihr parteiunabhängiger Direktkandidat zur Landtagswahl 2019 im Wahlkreis 19, Potsdam-Mittelmark III / Potsdam III

mit den Programmpunkten:

  1. Direkte Demokratie bei allen parlamentarischen Entscheidungen
  2. Allen von Familientrennung betroffenen Kindern beide Eltern  (oder auch Gerechtigkeit bei Trennung und Scheidung für alle Beteiligten)
  3. Justizreformen

Die Punkte 2. und 3.  stellen ein „Miniprogramm“ dar, zu dessen Durchsetzung ich mich bei einer Wahl vom Wähler mandatiert sähe.

Bei allen anderen politischen Themen setze ich mich gemäß Punkt 1. bei Entscheidungen nach den Prinzip der direkten Demokratie schlicht für die Mehrheitsmeinung der Wähler meines Wahlkreises ein, welche ich auf geeignete Weise zu ermitteln suche.

Sie können also bei mir, und nur bei mir, parteiunabhängig über jeden der hier im Landtag anstehenden Gesetzesentwürfe, egal von welcher Partei sie nun stammen mitentscheiden, ob sie diesem zustimmen oder ablehnen. Die Mehrheit bestimmt wie ich meine Stimme abgebe.

Die zur Entscheidung anstehenden Gesetzesentwürfe des Landtages sind veröffentlicht unter:

https://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/plenum/gesetzgebung/aktuelle_gesetzentwuerfe/396496

Dort steht zur Zeit nichts, da die Legislaturperiode ja fast vorbei, und der Landtag demnächst neu gewählt wird. Ansonsten findet sich dort, womit sich der Landtag und seine Ausschüsse gerade beschäftigt.

Man kann sich die Gesetzgebungstätigkeit der vergangenen Legislaturperiode hier ansehen:

https://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/plenum/gesetzgebung/beschlossene_gesetze_der_6._wahlperiode/658313