Ihr parteiloser Direktkandidat zur Landtagswahl im Wahlkreis 19 Potsdam-Mittelmark III/Potsdam III

Ich biete den Menschen in meinem Wahlkreis völlig unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit oder ob sie mich gewählt haben oder nicht – was ich ja gar nicht wissen kann – direkte Mitbestimmung bei den Abstimmungen im Landtag. So wie die Mehrheit der interessierten Bürger, die mir ihren Willen auch kundtun abgestimmt haben möchte, so werde ich für den Wahlkreis das Stimmrecht des Abgeordneten ausüben. Nicht mehr und nicht weniger. Demokratie kann so einfach sein. Ich werde im Falle des Wahlsieges natürlich entsprechende Anstrengungen in die Wege leiten, dass auch jeder Wahlberechtigte die Möglichkeit bekommt mir seinen Willen kund zu tun.

Darüber hinaus biete ich aufgrund der Besonderheit des Landtages Brandenburg (siehe hier unter Antragsrecht), dass auch einzelne partei- und fraktionslose Abgeordnete Gesetzesentwürfe einbringen können, über mich als ihr Repräsentant der Wähler diese Möglichkeit den Bürgern an. Natürlich kann das nicht auf jeden Zuruf Einzelner geschehen, das heißt es muss schon eine gewisse Menge der Wahlberechtigten hinter einem beantragten Gesetzesentwurf stehen, bevor ich diesen in den Landtag einbringe. Spontan schwebt mir ein Quorum von 5% derjenigen, die es angeht, in den meisten Angelegenheiten wohl die Gesamtheit der Wahlberechtigten des Wahlkreises (ca. 60.000), vor. Das wären dann 3000 Wahlberechtigte die einen Gesetzesentwurf unterstützen müssten. Auch am Frage- und Informationsrecht und Akteneinsichts- und vorlagerecht des Abgeordneten (siehe hier) können die Wahlberechtigten des Wahlkreises über mich in ähnlicher Weise teilhaben.

Sie können also bei mir, und nur bei mir, parteiunabhängig über jeden der hier im Landtag anstehenden Gesetzesentwürfe, egal von welcher Partei sie nun stammen mitentscheiden, ob sie diesem zustimmen oder ablehnen. Die Mehrheit bestimmt wie ich meine Stimme abgebe. Darüber hinaus können Sie selbst bei entsprechender zahlenmäßiger Unterstützung durch ihre Mitbürger über mich Gesetzesentwürfe einbringen, Fragen an die Landesregierung stellen und Akteneinsichten erlangen.

Im Falle des Wahlsieges werde ich natürlich auch eine professionellere von IT-Fachleuten gemanagte Webseite einrichten als diese von mir administrierte WordPress-Seite, auf der man sich entsprechend registrieren, informieren und auch abstimmen kann. Auch Gesetzesentwürfe oder zu stellende Anfragen an die Landesregierung können die Bürger dann auf dieser Seite einbringen, wobei dann die Mitbürger kundtun können, ob sie diese unterstützen. Wird das entsprechende Quorum erreicht, würde ich entsprechend tätig werden. Ihre Daten werden dabei nicht irgendeiner Cloud bei irgendeiner Datenkrake anvertraut, sondern bleibt auf einem von mir und meinen Mitarbeitern administrierten Server mit Open-Source-Betriebssystem (Linux).